Der Wein- und Ferienort in der Südpfalz

Rats- und Ausschusssitzungen

10. September 2019: Ratssitzung

E I N L A D U N G
Hiermit ergeht Einladung zur 3. Gemeinderatssitzung am Dienstag, 10. September 2019, 19:30 Uhr, im Neuen Gemeindehaus (ehem. Kath. Pfarrheim) in Gleiszellen-Gleishorbach.

TAGESORDNUNG
Öffentlich:

  1. Erlass der Satzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach (Tourismusbeitragssatzung)  – Änderung der Gewinnsätze
  2. Festsetzung der Realsteuerhebesätze, Hundesteuersätze und des Beitrages zum Bau und zur Unterhaltung von Wirtschaftswegen für das Jahr 2020
  3. Abschluss einer Elementarversicherung für das neue Gemeindehaus
  4. Vorkaufsrechtssatzungen in der Ortsgemeinde
    4.1 Beschluss einer Satzung über die Bezeichnung von Grundstücksflächen in der Lage „Am Falltor“ zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 BauGB
    4.2 Beschluss einer Satzung über die Bezeichnung von Grundstücksflächen in der Lage „Hintergärten“ zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 BauGB
    4.3 Beschluss einer Satzung über die Bezeichnung eines Grundstücks an der Straße „Lettengasse“ zur Ausübung eines besonderen Vorkaufsrechts gemäß § 25 Absatz 1 Nr. 2 BauGB
  5. Bauvorhaben
  6. Informationen des Ortsbürgermeisters
  7. Informationen und Anfragen
  8. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlich:
1. Grundstücksangelegenheiten
1.1 Abschluss einer Gestattungsvereinbarung
2. Informationen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Gittler, Ortsbürgermeister

13. August 2019: Ratssitzung

Hiermit ergeht Einladung zur 2. Gemeinderatssitzung am Dienstag, 13. August 2019, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindehauses in Gleiszellen-Gleishorbach.

TAGESORDNUNG
Öffentlich:

1. Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
2. Wahl der Ausschussmitglieder
a) Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
b) Rechnungsprüfungsausschuss
c) Tourismus- und Kulturausschuss
d) Dorferneuerungsausschuss
3. Forstangelegenheiten
Anhebung der ZeiKo-Verrechnungssätze ab dem 01.07.2019 für die Abrechnung des  wechselweisen Einsatzes der Beschäftigten nach TV-Forst
4. Erlass der Ersten Nachtragshaushaltssatzung der Ortsgemeinde Gleiszellen-Gleishorbach für das Haushaltsjahr 2019
5. Errichtung einer Durchfahrtssperre im Wirtschaftsweg
– Verlängerung der Gartenstraße zur B 48
6. Bebauungsplan „Weißröckel“; 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 a BauGB
a) Behandlung des Ergebnisses der öffentlichen Auslegung und der Behördenbeteiligung
b) Satzungsbeschlüsse gem. § 10 Abs. 1 BauGB und § 88 LBauO
7. Bebauungsplan „Höhenstraße“ und Teilaufhebung „Am Berg“; 1. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. § 13 b BauGB
a) Information über das Ergebnis der ersten Offenlage
b) Anerkennung des überarbeiteten Planentwurfs
c) Anerkennung des städtebaulichen Vertrages zwischen Ortsgemeinde und Eigentümerin
d) Beschluss über die Durchführung einer erneuten Offenlage mit Beteiligung der Behörden  und der Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB
 e) Ersetzen einer Teerfläche durch Pflaster
8. Winterdienst / Räum- und Streudienst 2019/2020
9. Dienstfahrt-Fahrzeugversicherung
10. Beauftragung der Verwaltung zur Erstellung von Planungen und Kostenermittlungen für Zuschuss- und Förderanträge
11. Beauftragung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses zur Planung weiterer Dog-Stationen
12. Informationen und Anfragen
13. Einwohnerfragestunde

Nichtöffentlich:
Auftragsvergaben
Beschluss über die Vergabe der folgenden Leistungen
a) Fortschreibung des Dorferneuerungskonzepts
b) Durchführung der öffentl. und privaten Bauberatung
c) Ortsplaner
d) Planer zur Sanierung des Pfarrheims (Leistungsphase 1 bis 4) Grundstücksangelegenheiten
2.1 Anfrage zur Bebauung eines Grundstückes am Ortsrand im Außenbereich
Informationen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Klaus-Peter Gittler, Ortsbürgermeister

01. Juli 2019: Ratssitzung

E I N L A D U N G
Hiermit ergeht Einladung zur konstituierenden Gemeinderatssitzung am Montag, 01. Juli 2019, 19:30 Uhr, im Sitzungssaal des Gemeindehauses in Gleiszellen-Gleishorbach.

TAGESORDNUNG
Öffentlich:

  1. Verpflichtung der Ratsmitglieder
  2. Ernennung des Ortsbürgermeisters, Vereidigung und Einführung in das Amt
  3. Wahl der Beigeordneten, Ernennung, Vereidigung und Einführung in das Amt
    1. Erste(r) Beigeordnete(r)
    1. Weitere(r) Beigeordnete(r)
  4. Neufassung der Hauptsatzung
  5. Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben
    1. Straßenunterhaltungsmaßnahmen „Im Spieß“
    1. Honorarkosten für den Bebauungsplan „Weißröckel“
  6. Informationen und Anfragen

Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Wegmann, Ortsbürgermeister

Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Wegmann, Ortsbürgermeister

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